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‚Rechtspopulismus‘ ist
eine schwache Ideologie, die
sich auszeichnet durch die Abgrenzung nach oben und unten –
gegenüber den politischen
und wirtschaftlichen Eliten einerseits und gegenüber
Migrant*innen,
Geflüchteten, Hartz IV-Empfänger*innen, sozial
Marginalisierten andererseits. Damit
einher geht eine positive Bezugnahme auf das ethnisch homogene Volk,
das gegen
vermeintliche Anfeindungen von außen und innen zu schützen
sei. Diese doppelte
Abgrenzung (‚Double Closure‘) und die Bezugnahme auf das Volk im Sinne
eines
‚Ethnos‘ werden begleitet von einem dezidierten Antipluralismus,
Antisemitismus
und Antifeminismus, bei dem sich Populisten auf das Volk als
„moralische
Größe“ beziehen.
Weltweit scheinen
derzeit vor allem jene Politiker*innen
erfolgreich zu sein, die sich einer spezifischen Rhetorik und einer
politischen
Performance bedienen, indem sie direkt an das Volk (jenseits von
Schicht oder
Klasse) appellieren und somit den Versuch unternehmen, Massen zu
mobilisieren –
sei es Putin in Russland, Trump in den USA, Erdoğan
Die
autoritären Entwicklungen und
extrem-rechten Diskurse bleiben nicht unwidersprochen. In der
Zivilgesellschaft
engagieren sich Aktivist*innen, schließen sich zu Bündnissen
zusammen, es
entstehen neue soziale Bewegungen. Sie richten sich gegen den Abbau von
Bürger*innen-
und Menschenrechten, gegen die Entdemokratisierung und gegen
Nationalismus. Im Widerstand
gegen autoritäre Aggressionen, wie sie im Antisemitismus,
Rassismus, in der Feindlichkeit
gegen Roma und Sinti, im Sexismus oder etwa in der Trans-/Homophobie
zum
Ausdruck kommen, streben viele Menschen nach politischer
Handlungsfähigkeit.
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